WIR stellen Ihnen die Tagesordnung für die Gemeinderatssitzung am 20. März um 19:00 Uhr vor.
Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung vom 20. März 2019
Die durchaus umfangreiche Tagesordnung enthält einige Punkte, welche WIR für RETZ hinterfragen wird. Insbesondere der Rechnungsabschluss 2018 und der durchaus hoch angesetzte Nachtragsvoranschlag 2019 enthält einige Punkte, welche im Detail zu erläutern sind.
Bei Berichten AEB und Bilanz AEB 2017 („Althof“ Hotel Errichtungs- und Betriebsgesellschaft m.b.H.) wird es nur Berichte geben, Fragen werden wohl zu dem am 17. September 2018 eingereichten Jahresabschluss nicht zugelassen werden. Der Eigentümer der Gesellschaft ist zwar zu fast 100 % die Stadtgemeinde Retz, der Gemeinderat ist jedoch nicht im Detail zu informieren.
Ebenso verhält es sich bei der Bürgerspitalstiftung. Hier hat die Gemeinde lediglich die Stiftungsverwaltung über.
Neben Umwidmungen und Liegenschaftsangelegenheiten (A Never Ending Story!) wird es bei Pkt. 14 Baumfällungen interessant. Hier gab es ja eine Reihe von Maßnahmen, welche weder im zuständigen Grünraumausschuss, dem Umweltausschuss, usw. besprochen bzw. mit diesen abgestimmt wurden. Während einerseits die Neupflanzung von Bäumen urgiert wird, ohne die dafür notwendigen Budgetressourcen zu Verfügung zu stellen (Anschaffung und Pflege) wird hie von WIR für RETZ ein koordinierteres Vorgehen eingefordert.
Bei Pkt. 16 Bürgschaft für NMS wird es wiederum eine deutliche Erhöhung der Kosten zu finanzieren geben, ohne zu wissen, wie viel das Projekt letztendlich wirklich kosten wird. Hier hat WIR für RETZ VOR Auftragsvergabe an einen Generalunternehmer nach Details und Kostenrahmen gefragt, ……. die nächste A Never Ending Story!
Zu sehen ist lediglich, dass die Schulbeiträge deutlich steigen, was sich natürlich auf Grund der Investitionen leicht erklären lässt, aber ob bzw. wann diese Steigerung aufhört, das lässt sich wohl nur sagen, wenn man die Gesamtkosten kennt. Bis 2017 wurden rund EUR 125.000,- pro Jahr ausgegeben, im Voranschlag 2019 sind EUR 206.000,- vorgesehen. Und das bei einer (leider) sinkenden Schülerzahl.
Haushaltsposten Unterricht und Schulen; Quelle: www.offenerhaushalt.at
Wenn Sie noch in mehr Zahlen des Rechnungsabschlusses 2018 Einsicht nehmen wollen, dies ist noch bis Mittwoch am Stadtamt Retz möglich!
WIR für RETZ freut sich wiederum auf Ihren Besuch bei der nächsten Gemeinderatssitzung.