Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 5. April 2017 – Kurzfassung

Diesmal wurde die Gemeinderatssitzung relativ schnell abgewickelt. Inhaltlich haben wir hier wieder eine Kurzfassung der Ergebnisse. Zusammenfassung-der-sitzung-des-gemeinderates-april-2017

Anzumerken wäre, dass gemäß der Gemeindeordnung über Berichtspunkte nicht abgestimmt wird, eine Diskussion über die Berichte, die verlesen werden, nicht zugelassen werden muss. Dies gilt insbesondere für den Bericht des Prüfungsausschusses, den Bericht der Wirtschaftsprüfer über das Geschäftsjahr 2015 der AEB und den Bericht über die Bilanz 2015 der AEB. Über Details müssen wir Sie bis zur Genehmigung des Protokolls durch den Gemeinderat vertrösten. (Dieses kann vorraussichtlich erst am 28. Juni geändert bzw. genehmigt  werden.)

Über den korrekten Rechnungsabschluss wurde abgestimmt. Hier geht es prinzipiell um die ordnungsbemäße Abwicklung des Rechnungswesens, über Details, extreme Abweichungen vom Planbudget und die Gesamtsummen werden wir Sie in unserer nächsten Zeitung bzw. bei den nächsten Bürgergesprächen, die wir Mitte Mai geplant haben, informieren.

Die Liegenschaftsangelegenheiten wurden einstimmig angenommen, der Punkt 7 e) RotKreuz-Projekt, Grundstückszusammenlegung (Hier geht es um die Fläche des „Alten Sportplatzes“ hinter der Shell-Tankstelle bzw. neben der ehem. Jahnturnhalle) wurde ohne Angabe von Gründen abgesetzt.

Bei Pkt. 8 – Mehrzweckhalle und Schüttkasten wurden mehrheitlich Kosten für Konzepte und geologische Gutachten bewilligt. WIR für RETZ vermisst hier eine Gesamtabstimmung bei der Geländenutzung. Auch nach Rückfrage bei der Gemeinderatssitzung konnte nicht glaubhaft  erläutert werden, dass in diesen geplanten Gutachten die Planungen der NMS, der HLT (Verlegung auf Rockenbauerplatz), der  geplanten Musik- bzw. Kunstschule, die Errichtung von Turn- bzw. Veranstaltungsräumlichkeiten, usw. mit einfließen werden. Über eine notwendige Planung bei einer erfolgreichen Bewerbung zur Austragung einer Landesausstellung 2021 wurde inhaltlich auch nicht Rücksicht genommen.
WIR für RETZ ist durchaus für konstruktive Vorschläge für die sinnvolle und nachhaltige Verwendung dieser Flächen, mahnt aber die notwendige VORHERIGE Abstimmung durch ein Gesamtkonzept ein. Deshalb stimmten wir diesem Tagesordnungspunkt nicht zu.

Die restlichen Punkte der TO wurden einstimmig angenommen.

(WFR möchte darauf hinweisen, dass es sich hierbei nicht um das offizielle Protokoll der Gemeinderatssitzung handelt. Dies wird erst in der jeweils nächsten Sitzung genehmigt und darf erst dann vollständig veröffentlicht werden. Dies erscheint uns im Sinne des Bürgerinteresses zu lange und deshalb folgt eine kurze Zusammenfassung als Gedächtnisprotokoll ohne Anspruch auf Vollständigkeit)